DIG/Plus GmbH - Agentur für Kommunikation
Rosenthaler Straße 6
10119 Berlin
Telefon: (030) 28 59 99 59 | Telefax: (030) 28 59 99 64
e-mail: info@dig-berlin.de
Internet: www.dig-berlin.de
minuskel screen partner GmbH
Bouchéstraße 12 (Haus 1/2)
12435 Berlin
Telefon: (030) 80 949 0 | Telefax: (030) 80 949 490
Internet: www.minuskel.de
Dieses Internetangebot informiert über Aktivitäten und Vorhaben des Ortsverbandes der Partei DIE LINKE in Sulzbach/Saar.
Die Webinhalte werden von uns elektronisch erstellt und manuell überarbeitet. Für eventuelle Abweichungen von Originaltexten übernehmen wir keine Haftung.
Auch für die Inhalte dieses Webangebotes gilt das Urheberrecht. Wir bitten um Beachtung.
Der Ortsvorstand der Partei DIE LINKE ist als Inhaltsanbieter nach § 5 Abs.1 Mediendienste-Staatsvetrag für die „eigenen Inhalte“, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält der Ortsvorstand der Partei DIE LINKE insofern „fremde Inhalte“ zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind: LINK. Für diese fremden Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs.2 Mediendienste-Staatsvetrag).
Bei „Links“ handelt es sich allerdings stets um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. Der Ortsvorstand der Partei DIE LINKE hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage des Ortsvorstandes der Partei DIE LINKE von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
Anmerkung für Anbieter, die diesen Disclaimer übernehmen wollen:
Der Disclaimer kann ohne Rückfragen beimBerliner Beauftragten für Datenschutz und Akteneinsicht übernommen werden. Der Disclaimer gilt in dieser Form aber nur für Anbieter von Mediendiensten. Anbieter von Telediensten sollten um der sachlichen Richtigkeit willen die Verweise auf den § 5 Mediendienste-Staatsvertrag gegen den Verweis auf den § 5 des Teledienste-Gesetzes austauschen. Von dieser Änderung abgesehen, kann der Disclaimer auch von Anbietern von Telediensten wortgleich übernommen werden.
Bei jeder Anforderung einer Datei aus diesem Angebot werden Zugriffsdaten gespeichert. Jeder Datensatz besteht aus:
Die Erstellung von Nutzerprofilen ist ausgeschlossen. Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet, eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.